Gefragt
Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Details der Verträge zwischen der Stadt Wuppertal und der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG). Sie möchte unter anderem wissen, wie Kostensteigerungen berücksichtigt wurden, wie Ausstiegsklauseln geregelt sind und ob die Verträge extern juristisch geprüft wurden.
Antwort der Verwaltung
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass die Verhandlungen unter Kenntnis der Rahmenbedingungen wie Inflation und Baupreisentwicklung stattfanden. Die vereinbarten Regelungen zu Vergütungen seien das Resultat eines fairen, partnerschaftlichen Verhandlungsprozesses. Zudem wurden die Vertragsverhandlungen extern durch eine erfahrene Rechtsanwaltskanzlei begleitet.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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