Gefragt
Die Fraktion Freie Wähler Wählergemeinschaft für Wuppertal fragt nach den Fördermitteln, Zuwendungen und sonstigen Unterstützungsleistungen, die das Projekt Utopiastadt seit seinem Beginn 2011 erhalten hat. Zudem bittet sie um eine chronologische Darstellung der nachgewiesenen Mittelverwendungen sowie der übertragenen oder verkauften Immobilien.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erläutert, dass das Gebäude des Mirker Bahnhofs 2015 von der Stadtsparkasse kostenfrei an die gemeinnützige Utopiastadt gGmbH übertragen wurde. Für die bauliche Herrichtung als Gemeinbedarfseinrichtung stehen rund 5,8 Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung bereit, von denen Bund und Land 80 Prozent sowie Stadt und Träger jeweils rund 10 Prozent tragen. Bislang wurden rund 1,9 Millionen Euro an förderfähigen Gesamtausgaben nachgewiesen und etwa 1,7 Millionen Euro an Fördermitteln ausgezahlt. Laufende Betriebskosten der Einrichtung werden nicht öffentlich bezuschusst, sondern müssen selbst erwirtschaftet werden.
- Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben für das Projekt betragen rund 5,8 Millionen Euro.
- Bund und Land finanzieren 80 Prozent der Städtebauförderung.
- Die Stadt Wuppertal und die Utopiastadt gGmbH tragen jeweils rund 10 Prozent Eigenanteil.
- Bisher wurden rund 1,9 Millionen Euro an zuwendungsfähigen Ausgaben nachgewiesen.
- Von der Stadt wurden bislang rund 1,7 Millionen Euro an Fördergeldern an die gGmbH ausgezahlt.
- Die Zweckbindungsfrist für den Betrieb der Gemeinbedarfseinrichtung beträgt 20 Jahre ab Fertigstellung.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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