Gefragt
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen von Straßenausbaubeiträgen im Stadtbezirk Cronenberg. Sie fragt nach betroffenen Straßen, der Höhe der Kosten und danach, ob diese Beiträge durch Einhalten von Landesvorgaben für die Bürgerinnen und Bürger hätten vermieden werden können.
Antwort der Verwaltung
Von den Ende 2025 versandten Beitragsbescheiden liegt keine Straße in Cronenberg. Stadtweit sind jedoch voraussichtlich noch rund 50 weitere Maßnahmen aus den Jahren 2021 bis 2023 betroffen, darunter eine an der Cronenfelder Straße. Eine vollständige Landesförderung wäre nur möglich gewesen, wenn die Maßnahmen im städtischen Straßen- und Wegekonzept gestanden hätten; die Ursachen für dieses Versäumnis und eine mögliche Aussetzung der Bescheide werden derzeit geprüft.
- Für 2025 wurden Beitragsbescheide für sechs Straßen mit einem Gesamtvolumen von rund 84.000 Euro versandt.
- Im Bezirk Cronenberg war für das Jahr 2025 keine Straße von den Beiträgen betroffen.
- Stadtweit sind voraussichtlich noch rund 50 Erschließungsmaßnahmen aus dem Zeitraum 2021 bis 2023 betroffen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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