Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 18. Mai 2021, 19:00-20:20 Uhr
Gemeindesaal Hottenstein, Wittener Str. 146/148, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck / Berichterstattung 209

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

  5. 4.1

    Postgebäude Rittershauser Brücke - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Verkehrssichernde Maßnahmen Mählersbeck / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2.1

    Antwort der Verwaltung zur VO/0737/21

  8. 4.3

    Verkehrsbehinderung Schülkestraße/Ecke Wittener Straße / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Anträge

  10. 5.1

    Breslauer Str. 110 - Abgang zur Nordbahntrasse / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 5.2

    Statusbericht der Wirtschaftsförderung Wuppertal in der Bezirksvertretung Oberbarmen / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 5.3

    Baum Spielplatz Bergisches Plateau / Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 5.4

    Maßnahmen und Finanzierung nach dem GfG und dem Infrastrukturvermögen in 2021 / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 5.5

    Entfernung der Halteverbote Allensteiner Straße Eingabe der Firma MBI Beton, Allensteiner Straße 45 vom 19.04.21 per Mail / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 5.6

    Resolution zur Umfeldgestaltung Berliner Platz/Schöneberger Ufer / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 5.7

    Zuteilung Freier Mittel / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 6

    Geänderte Bereitstellung von GfG-Mitteln aus 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 7

    Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Oberbarmen - Operatives Bauprogramm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 8

    Einrichtung einer Bewohnerparkzone und Überprüfung des Verkehrsschildes 357 StVO in der Stollenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 9

    Mitglieder und Vertretungen im Verfügungsfondsberirat

  21. 10

    Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen/ Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  22. 11

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 12

    Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 13

    Linienwegänderungen des Busverkehrs im Bereich Agnes-Miegel-Straße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  25. 14

    Jahresbericht 2020 Prozessbegleitende Evaluation im Rahmen der Fördermaßnahme Sozialer Zusammenhalt im Programmgebiet Oberbarmen/Wichlinghausen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 15

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.