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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 24. August 2021, 19:10-21:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Begrüßung durch den Oberbürgermeister

  2. 2

    Controllingliste

  3. 3

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  4. 4

    Bericht aus dem Jugendrat

  5. 5

    Bürgerantrag § 24 GO - Verlängerung der Tempo-30-Strecke Zeughausstraße bis Fischertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  6. 6

    Anfragen

  7. 6.1

    Spielplätze in der Lotte-Neumann-Siedlung Barmen-Hatzfeld / Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6.2

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7

    Linienwegänderungen im Bereich Rödiger Straße/Rott- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 8

    Anträge

  12. 8.1

    Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen / Antrag Bündnis90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 8.2

    Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee / Antrag Bündni90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8.3

    Sonntagsöffnungszeiten der Stadtbibliothek Barmen und Rott / Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 8.4

    Trassenzugang zur Nordbahntrasse im Bereich der Münzstraße/Recyclinghof der AWG / Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 8.5

    Verkehrssituation Hatzfelder Straße / Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 8.6

    Verwendung der GFG-Mittel - KSP Rott - Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 9

    Verlängerung des absoluten Halteverbots in der Posener Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 10

    Straßeninstandsetzung Adlerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 11

    Barrierefreier Ausbau des Verbindungsweges Sanderstraße-Schleichstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 12

    Wiederwahl der Schiedsperson Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 13

    Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 14

    Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 15

    Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in der Wartburgstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 16

    Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 17

    Durchführungsbeschluss Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Leimbach in der Schützenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 18

    Bebauungsplan 1054 - Werther Hof / Lindenstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 19

    Einführung der Vorhabenkarte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 20

    Verlängerung der Tempo-30 Strecken auf der Straße Klingelholl

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 21

    Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 22

    Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 23

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 24

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.