BV Ronsdorf
Dienstag, 16. Februar 2021, 17:30-20:12 Uhr
Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
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2
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Berichte und Mitteilungen
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5
106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Ofenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Bebauungsplan 1231- Friedenshorst - - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Bebauungsplan 1259 - Staasstraße - - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in der Hordenbachstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße Kocherstraße für den beidseitigen Radverkehr - Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Am Lohsiepen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung Berichterstattung zu den TOP´s 5. - 8-.: Ressort Straßen und Verkehr
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Aktueller Sachstandsbericht zum Thema "PCB-Emissionen aus Wuppertaler Betrieben"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Sanierung des Parkplatzes Staasstraße/Blombachstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Barrierefreiheit Bandwirkerplatz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
18
Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021
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19
Errichtung von E-Ladesäulen an der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf - Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 04.02.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Haushaltsplan 2020/2021
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21.1
Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln
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21.1.1
- Antrag des Bürgerbusvereins W.i.R. fährt für Ronsdorf e.V. vom 27.11.2020 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines neuen Bürgerbusses
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21.2
Anträge auf Gewährung freier Mittel
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21.2.1
- Antrag von Glaskunst Ute Scholl-Halbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung von Material für die künstlerische Gestaltung von Verteilerkästen im Stadtbezirk
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21.2.2
- Antrag des Vereins zur Unterstützung der Gemeindearbeit und Gemeindeentwicklung der ev.-ref. Gemeinde Ronsdorf e.V. vom 09.01.2021 auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schullaptops zum Verleih an bedürftige Kinder und Jugendliche im Quartier Rehsiepen
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21.2.3
- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
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21.2.4
- Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung von Akkus für das Geschwindigkeitsdisplay
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22
Veranstaltungen im Stadtbezirk
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23
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
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23.1
- Fragen der SPD-Fraktion zum Thema "Glasfaserausbau in Ronsdorf"
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.