BV Elberfeld-West
Mittwoch, 3. November 2021, 19:00-21:44 Uhr
Rathaus Barmen A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalNachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich
Öffentliche Tagesordnung
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1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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2
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Optimierung der Fahrradwege im Bereich der Autobahnauffahrten in der Nützenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Naturnahe Wiese für Artenvielfalt im Zoo-Viertel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom14.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel- Teil I - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Sichere Verkehrswege für Familien und ihre Kinder im Zoo-Viertel -Teil II - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Parksituation Hindenburgstraße verbessern! - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Errichtung von Radabstellanlagen am derzeitigen Ende der Sambatrasse (ehem. Haltepunkt Hindenburgstraße) - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.1
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Keine Hängebrücke zwischen Königshöhe und Kaiserhöhe - Antrag DIE LINKE vom 22.08.2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Potenzialstandort Steinbeck: Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Rutenbecker Weg - Anlegung eines Radfahrschutzstreifens
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
15
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Markt der Möglichkeiten am 03.10.2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Anträge auf Gewährung freier Mittel
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18.1
- Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen
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18.2
- Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Sankt Martinszuges 2021
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18.3
- Bereitstellung freier Mittel im Zusammenhang mit dem neuen Internetauftritt der Bezirksvertretung
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18.4
- Antrag des Fördervereins Historische Parkanlagen Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Veranstaltung eines Turmbläserkonzertes am Weyerbuschturm
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18.5
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung von Garten- und Baumpflegemaßnahmen auf dem Grundstück Mozartstr. 35
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18.6
- Antrag der GS Königshöher Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Silbenfibel Apps
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19
Berichte und Mitteilungen
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20
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
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20.1
Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.2021
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.