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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Dienstag, 7. September 2021, 16:00-19:05 Uhr
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 WuppertalGroßer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 1.1

    Corona-Situation – Maßnahmen nach § 5 Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  3. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  4. 2.1

    Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021 - Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2

    Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit - Große Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2021 zu Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker vom 23.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4

    Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Große Anfrage der CDU -Fraktion vom 23.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.4.1

    Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.5

    Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.5.1

    Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.6

    Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 2.6.1

    Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 2.7

    Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.7.1

    Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.8

    Microdepot Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.8.1

    Microdepot - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.9

    Impf- und Testsituation Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021 - Impf- und Testsituation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  23. 3.1

    Antrag gemäß §24 GO NRW - Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall

  24. 3.2

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer

  25. 3.3

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall

  26. 3.4

    Antrag gemäß §24 GO NRW - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen

  27. 3.5

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der üblichen Geschosszahl anstelle der Gebäudehöhe bei der Genehmigung von neuen Gebäuden

  28. 3.6

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege

  29. 3.7

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal

  30. 3.8

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse

  31. 3.9

    Antrag gemaß § 24 GO NRW - Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße

  32. 3.10

    Abgesetzt. Zuständigkeit der Bezirksvertretung Elberfeld. Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße

  33. 3.11

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee

  34. 3.12

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)

  35. 4

    Anträge

  36. 4.1

    Taubenhaus am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  37. 4.2

    Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  38. 4.3

    Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  39. 4.4

    Freie Fahrt für die ambulante Pflege Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.08.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  40. 4.5

    NRW-Projekt „Schwammstadt“ – Bewerbung der Stadt Wuppertal als Modellkommune Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 13.07.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 4.6

    Radverkehrsförderung – Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort 104 des Geschäftsbereichs Stadtgrün, Mobilität, Umwelt und Geodaten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  42. 4.7

    Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035! Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  43. 4.8

    Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  44. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  45. 5.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  46. 5.2

    Gewerbeflächen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  47. 6

    Ortsrecht

  48. 6.1

    Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 6.2

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 6.3

    Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  52. 7.1

    Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 7.2

    Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 7.2.1

    Hochwasserereignis in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 7.3

    Sanierung von Stützmauern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  57. 8.1

    Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 8.2

    Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 8.3

    Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 8.4

    Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 8.5

    Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 8.6

    Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 8.7

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  64. 8.8

    Abgesetzt. Anmeldung von der Verwaltung zurückgezogen. Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  65. 8.9

    Jahresabschluss 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 9

    Planverfahren

  67. 9.1

    Bebauungsplan 1264 - Boltenberg - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. 9.2

    Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 9.3

    Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 9.4

    Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Str./Wasserspeicher - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 9.5

    Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels in Wuppertal-Langerfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 10

    Baumaßnahmen

  73. 10.1

    Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Bartholomäusstr. 70 für die Helene-Stöcker-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 10.2

    Umbau des Ratssaales

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  75. 11

    Allgemeine Vorlagen

  76. 11.1

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 11.2

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  78. 11.3

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  79. 11.4

    Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  80. 11.5

    Jährliche Auslobung eines Inklusionspreises - Konzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  81. 11.6

    Kinderspielplatz Kluser Platz - ISEK Innenstadt Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.7

    Einführung der Vorhabenkarte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 11.8

    Einführung des Klimachecks in Verwaltungsvorlagen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  84. 11.9

    Verfahren zur Besetzung der Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nach Ausscheiden der bisherigen Leiterin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  85. 11.10

    Quartalsbericht II/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  86. 11.11

    Neugestaltung des Spielplatzes und der Grünfläche Rosenau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 11.12

    Zwischenbericht: Analyse von Gewerbe- und Industrieflächenpotenzialen im Außen- und Innenbereich

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  88. 11.13

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mallack - Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie Instandsetzung der Fahrbahn

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  89. 11.14

    Ökosystemleistungen der Wälder der Stadt Wuppertal und der Forstbetriebsgemeinschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  90. 11.15

    Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 11.16

    Abgesetzt. Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen. Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen - Interessensbekundung der Stadt Wuppertal

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  92. 11.17

    Grüner Zoo Wuppertal - Reduzierung der Eintrittspreise für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  93. 11.18

    Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  95. 12.1

    Neubesetzung im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  96. 12.2

    Nachbesetzung Beirat Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  97. 12.3

    Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  98. 12.4

    Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  99. 12.5

    Gremienbesetzung Beirat Justizvollzugsanstalt Vohwinkel Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  100. 12.6

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  101. 12.7

    Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.