Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 21. Dezember 2021, 14:00-15:06 Uhr
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 WuppertalGroßer Saal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Ausweichstandort Carnaper Platz Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Ausweichstandort Carnaper Platz Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.1
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Sachstandsbericht zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen und Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.2
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.2.1
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 15.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.3
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 16.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.3.1
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 16.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Personalsituation der Wuppertaler Bäder Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.1
Personalsituation in den Wuppertaler Bädern Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Fördermittelmanagement Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4.1
Fördermittelmanagement Antwort auf die Große Anfrage der FDP Fraktion vom 10.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.5
Gewerbefläche Schaeffler Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.5.1
Gewerbefläche Schaeffler Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen
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3.2
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzungsfreigabe des als Taxenparkplatz beschlossenen Taxennachrückplatzes für Taxen (östlich Primark)
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3.3
Abgesetzt. Die Anregung wird bis zur nächsten Gremienfolge zurückgezogen. Antrag gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr-
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4
Anträge
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4.1
Frei zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden und Sachstandbericht Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/GRÜNEN vom 23.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2.1
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.2 Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
4.3
Licht- und Lasershow zum Abschluss des Elberfelder Cocktails 2022 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln, um aktuelle Herausforderungen der Arbeitswelt zu bewältigen Neufassung vom 13.12.2021: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4.5
Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal Antrag der Initiative von Power of Color vom 04.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.6
Diversität und Teilhabe fördern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKEN sowie der Stadtverordneten Rafrafi und der Initiative Power of Color (POC) vom 24.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.7
Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, POC, DIE LINKE und Frau Rafrafi vom 13.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.8
Abgesetzt. Der Antrag wird auf die kommende Sitzungsfolge vertagt. Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Übernahme der Stromkosten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5.2
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 30.08.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.3
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 16.08.2021, Neufassung vom 13.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ortsrecht
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6.1
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
9. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Haushaltsplan 2022/2023 - Überweisung zur Beratung in die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nächstebrecker Straße / Bramdelle - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle - - Feststellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
116. Änderung des Flächennutzungsplanes - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1251) - Feststellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
10.3
Errichtung eines Vereinsheimes (Ersatzneubau) für den TV Beyeröhde an der Turnhalle Meininger Str./Auf der Höhe in Langerfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Wasserstraße und Unterdörnen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Liebesbrief"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Untitled"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK) Starkregenrisikomanagement (SRM) - Verstetigungskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Zwischenbericht der Taskforce Hochwasser & Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.5
Temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung des Stadtarchivs
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.7
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2021 Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Ziff. 4.2 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Wuppertal), Zuschüsse zur Förderung der Übungsarbeit in Sportvereinen (Ziffer 4.4) sowie Organisationszuschüsse (Ziffer 4.5)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.9
Teilnahme am Wettbewerb „Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW - Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.10.1
Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I) Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.11
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Gremienumbesetzung Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 22.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gestaltungsbeirat: Berufung eines Fachmitglieds als Nachfolge eines ausscheidenden Fachmitglieds
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Gremienbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Gremienbesetzung / Benennungen Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Umbesetzung von Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.