Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 1. Dezember 2020, 16:01-17:05 Uhr
Rathaus, Ratssaal, 2. OG, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung einer Geschäftsführerin und einer stellvertretenden Geschäftsführerin
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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2
Jahresabschlüsse
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2.1
Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.2
Jahresabschluss 2019 der BinnenWind GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Wirtschaftspläne
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4
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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4.1
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Zukünftige Entwicklung des Tanztheaters Wuppertal Pina Bausch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Berichte und Mitteilungen
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Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
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6
Berichtsvorlagen
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6.1
Förderprogramm Problemimmobilien Sachstandsbericht und Entscheidungsvorlage zum Verzicht auf nicht in Anspruch genommene Fördermittel 2017-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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7.1
Berichtswesen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.7
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.8
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Berichte und Mitteilungen
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Teil C - Haushaltsangelegenheiten
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9
Berichtsvorlagen
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9.1
Finco-Bericht zum 31.10.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Entwicklung des Haushaltsplanes im Zeitraum 2021 bis 2024 - Prognose aufgrund der neuen Orientierungsdaten des Landes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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11
Berichte und Mitteilungen
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Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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12
Berichtsvorlagen
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13
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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13.1
14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.2
8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.