BV Vohwinkel
Mittwoch, 19. Mai 2021, 18:30-20:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalEs sind 20 Zuschauer zugelassen. Anmeldungen bitte an Frau Enkhardt unter 563-2435 oder jasmin.enkhardt@stadt.wuppertal.de
Öffentliche Tagesordnung
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1.1
Bestellung der Schriftführerin Frau Schröer für die Bezirksvertretung Vohwinkel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Vorstellung von Herrn Meyer als neuer Vertreter des OB in der BV Vohwinkel
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2
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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3
Bürgeranhörung
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4
Controllingliste
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5
Bericht aus dem Bezirksjugendrat
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6
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
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7
Sachstand Bodenrecyclinganlage am Westring - persönliche Berichterstattung durch Herrn Schlenz, Herrn Tschersich und Herrn Bickenbach
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8
Anträge der Fraktionen
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8.1
Antrag zur Verwendung der Ehrenamtspauschale - Antrag der CDU
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
8.2
Beratung über die Situation der Spielplätze in Vohwinkel
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8.3
Verwendung der GfG-Mittel - Antrag der CDU
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.4
Sicherung der Schulwege - Antrag der CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
8.5
Parkverbot für LKW auf dem Parkplatz Homanndamm - Antrag der CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.1
Fahrplanänderung der WSW - Gemeinsamer Antrag
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Vohwinkel - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.