BV Vohwinkel
Mittwoch, 27. Oktober 2021, 18:32-21:20 Uhr
Gymnasium Vohwinkel, Aula, Nocken 6, 42329 WuppertalNachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bürgeranhörung
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3
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung
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4
Berichterstattung Spielflächenbedarfsplan - R. 208.2 Fr. Wesler, Fr. Lambeck
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4.1
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5
Berichterstattung WSW zur Straßenbeleuchtung Schöller-Dornap - Herr Högel und Herr Dette
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6
Berichterstattung Polizeiwache Vohwinkel - Herr Polizeidirektor Gereci
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6.1
Sachstand weiterer Betrieb der Polizeiwache Vohwinkel
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6.2
Ermittlungsstand Spayer-Vandalismus
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7
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
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8
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
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8.1
Bürgerantrag gem. § 24 GO: Schaffung einer Durchfahrtsmöglichkeit für Radfahrende im Bereich Goetheplatz zwischen Goethestraße/Schillerstraße und Herderstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Anträge der Fraktionen
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9.1
Lückenschluss des Tempo-30 Bereichs auf der Ehrenhainstraße - Antrag der CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9.2
„Spielplatzoffensive“ - Antrag CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Stadtteiloffensive Vohwinkel – Förderung und Stärkung des Innovationsraums Kaiserstraße - Antrag CDU
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
9.4
Förderung des sanften Tourismus – Wohnmobilstellplatz für Vohwinkel - Antrag CDU
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
10
Anfragen der Fraktionen
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10.1
Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.1.1
Schlüsselprojekte in den Stadtbezirken Antwort auf Anfragen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 140B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021
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14.1
Stadtteilbibliothek Vohwinkel - digitales Veranstaltungsformat (LEGO Education WeDo 2.0) + Kindersitzgelegenheit
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14.2
Offene Ganztagsgrundschule am Nocken - Präventionsprogramm "Mein Körper gehört mir"
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14.3
Arbeitsgemeinschaft Vohwinkeler Vereine e.V. - Vohwinkeler Weihnachtsmarkt 2021
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14.4
Vohwinkeler STV 1865/80 e.V. - Geräteanschaffungen
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14.5
Internetauftritt der Bezirksvertretung Vohwinkel - Finanzierung eines Fotos und Flyer mit QR-Code
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15
Sachstandsbericht zur schulhistorischen Sammlung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.