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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 3. November 2021, 18:00-21:49 Uhr
neu: Sitzungsbeginn 18 UhrJuliusstr. 12, 42105 Wuppertal (Alte Glaserei, Forum an der Nordbahntrasse)Nachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Berichterstattung Projekt "Gebäude Gold-Zack Fabrik/ Wiesenstr. 118+120" - Dr. Slawig, Fr. Hardt (Montag Stiftung Urbane Räume gAG)

  2. 2

    Vorstellung Alte Glaserei - Dr. Daniel Lorberg

  3. 3

    Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

  4. 4

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung

  5. 5

    Bericht des Jugendrates

  6. 6

    Berichterstattung durch die Verwaltung zur Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

  7. 6.1

    Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 6.1.1

    Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Berichterstattung Hochwasserschäden in Elberfeld - Frau Nickel (WAW); Herr Massing (WSW)

  10. 7.1

    Hochwasserschäden in Elberfeld als Folgen des Klimawandels - Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 8

    Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

  12. 8.1

    Bürgerantrag gem. § 24 GO: Anpassung des als Fußgängerzone ausgewiesenen Bereichs der Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8.2

    Bürgerantrag § 24 GO NRW : Entfernen von Markierungen im Bereich Hofaue 35-41 zugunsten von Anwohnerparken

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 8.3

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Einrichtung Haltverbot in der Zollstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 8.4

    Bürgerantrag §24 GO Obergrünewalder Straße, absolutes Haltverbot westliche Fahrbahnseite

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 8.5

    Bürgerantrag §24 GO NRW Fußgängerüberweg Schloßbleiche Ecke Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 8.6

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 8.6.1

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme - Ergänzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8.7

    Bürgerantrag § 24 GO: Gehwegparken Aue

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 8.8

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Kradparkplätze generell abpollern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 8.9

    Kipdorf Einbahnstraße - Bürgerantrag gem. § 24 GO

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 8.10

    Bürgerantrag §24 GO NRW Radfahrstreifen neben Verwaltungsgebäude

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 8.11

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung Anwohnerparken und Radbügel Plateniusstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 9

    Anträge der Fraktionen

  25. 9.1

    Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 9.2

    Antrag: Den Platz am Kolk autofrei gestalten! - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 9.3

    Die Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld muss wieder Fahrt aufnehmen! - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 9.4

    Verkehrssituation Klever Platz/Ravensberger Straße - Antrag Bündnis90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 10

    Veranstaltung: Platzen auf dem Laurentiusplatz vom 11.10.21-17.10.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 11

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr (Friesenstraße, Teutonenstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 12

    Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 13

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  33. 14

    Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 15

    Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 16

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 17

    Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 18

    Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Mirker Straße und Hedwigstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  38. 19

    Antrag auf Nutzung von öffentlichen Parkplätzen für Außengastronomie Friedrich-Ebert-Str. 21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 20

    Anträge auf freie Mittel aus dem Budget 2021 - verfügbar 14.672,63 €

  40. 20.1

    Wasserfreunde Wuppertal - Chlorgasanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  41. 20.2

    Projekt "Kunst und Ortsgeschichte"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  42. 20.3

    Schwimmverband Wuppertal e.V. - Förderung des Schwimmunterrichts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 20.4

    Utopiastadt gGmbH - Förderung einer Dokumentation der Quartiersentwicklung Mirke

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  44. 21

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.