Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 18. Februar 2021, 16:40-20:26 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42285 WuppertalDie Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an astrid.issleib@stadt.wuppertal.de ist deshalb erwünscht.
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Verpflichtung Sachkundiger Bürger
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2
Berichterstattung Döppersberg (mündliche Berichte)
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2.1
Sachstandsbericht Natursteinfassade
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2.2
Sachstandsbericht Wupperpark
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2.3
Controllingbericht
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3
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Förderprogramm Problemimmobilien Sachstandsbericht und Entscheidungsvorlage zum Verzicht auf nicht in Anspruch genommene Fördermittel 2017-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
6.1
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanaylse und Standortvergleich)
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
7
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.1
Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.1
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Bebauungsplan 1259 - Staasstraße - - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch - - Feststellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15
Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes(mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Bebauungsplan 1231 - Friedenshort - - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße - 2. Änderung des Bebauungsplanes - erneuter Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen des Fluchtlinienplans Nr. 9
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße / Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Bebauungsplan 1272 - Kreisverkehr Schwarzbach/Am Diek - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblat-Bundesbahngelände-Dies-telbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
25
Bebauungsplan 1119 - Ohligsmühle- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
27
Planfeststellungsbeschlüsse der Bezirksregierung Düsseldorf für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
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Flächen Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
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Flächenpotentiale Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.