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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 28. April 2021, 16:00-18:50 Uhr

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung der sachkundigen Einwohner

  2. 2

    Bestellung der Geschäftsführung für den Ausschuss OSS

  3. 3

    Vorstellung der neuen Betriebsleitung des ESW

  4. 4

    Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 ESW

  5. 5

    Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

  6. 6

    Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

  7. 7

    Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

  8. 8

    Antrag gem. § 24 GO NRW - Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

  9. 10

    Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.12.2020

  10. 11

    Situation im Einwohnermeldeamt; Vorbereitung auf das zu erwartende zusätzliche Publikums-/Antragsaufkommen

  11. 12

    Katastrophale Zustände in der Anilinstraße

  12. 13

    Sachstandsbericht Präventions- und Sicherheitskonzept

  13. 14

    Einhaltung der angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung des Sars-CoV-19 Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 16. März 2021 Neufassung: Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 23. Februar 2021

  14. 14.1

    Einhaltung der angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung des Sars-CoV-19

  15. 15

    Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Str. 58

  16. 16

    Berichterstattung über die Mängelbeseitigung an Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31. März 2021

  17. 17

    Sachstand Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr und Fahrzeugneubeschaffungen

  18. 18

    Sirenen-Test Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.2021

  19. 19

    Taubenhaus am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.