Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 8. Dezember 2021, 16:00 Uhr
DIE SITZUNG FÄLLT AUF GRUND DER PANDEMISCHEN LAGE AUS!CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW
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2
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
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3
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022
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5
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6
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6.1
Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg - Antwort der Verwaltung
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7
Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz
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7.1
Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2021
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8
Umgang mit prekären Lebenslagen von Zugewanderten am Beispiel der Anilinstr. - mündlicher Bericht
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9
Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021
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10
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
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11
Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst - Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021
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11.1
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021 "Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst"
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.