Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 2. November 2021, 16:04-18:43 Uhr
CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 WuppertalFür die Teilnahme gilt die 3G-Regel!

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Neue Regelungen zur Straßengestaltung– absehbare Änderungen in der StVO und den FGSV-Regelwerken - mündlicher Bericht

  2. 2

    Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I) - ergänzender Bericht

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 3

    Baustellensituation - mündlicher Bericht der WSW - mündlicher Bericht der Vewaltung

  4. 4

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand

  5. 5

    Barrierefreie Umgestaltung Bundesallee/Sophienstraße/Aue - Übergangslösung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Durchführungsbeschluss Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Leimbach in der Schützenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Umsetzung Talachsenradweg: Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in der Wartburgstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Freiligrathstraße - 1. Anordnung einer Tempo 30 Strecke / 2. Ausbau eines Parkstreifens im Kurveninnenbereich

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  9. 9

    Aufstellung von Radabstellanlagen entlang der Heckinghauser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Antwort zum Prüfauftrag "Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    "Welterbe Müngstener Brücke" - Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Verkehrssituation Hatzfelder Straße Antrag BV Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 15

    Gesamtverkehrskonzept für die Nevigeser Straße - Antrag BÜNDNIS 90/ Die Grünen Antrag BV Uellendahl-Katernberg

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  16. 16

    Anschaffung und Einsatz von Asphalt-Patchern zum Erhalt und Instandsetzung des Wuppertaler Straßennetzes Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 22.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Sachstand Betrieb eines On-Demand-Verkehrs - Hol mich! App Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 22.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  18. 18

    Freie Fahrt für die ambulante Pflege Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  19. 19

    Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7 Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 20

    Bericht zum Erörterungstermin Planfeststellungsverfahren Ausbau L 419 - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 20.1

    Bericht zum Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L 419 - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 21

    Sachstandsbericht Bauarbeiten Bahnstrecke Wuppertal-Essen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 21.1

    Sachstandsbericht Bauarbeiten Bahnstrecke Wuppertal-Essen - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 22

    Bürgerantrag § 24 GO Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 23

    Bürgerantrag gem. § 24 GO - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 24

    Bürgerantrag §24 GO - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 25

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 26

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 27

    Bürgerantrag gem. § 24 GO - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 28

    Bürgerantrag § 24 GO: Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 29

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 30

    Bürgerantrag §24 GO: Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 31

    Bürgerantrag gem. § 24 GO - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.