Hauptausschuss
Donnerstag, 11. November 2021, 18:02-18:30 Uhr
CVJM Bildungsstätte (Spiegelsaal), Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021) - Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021
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2.1.1
Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi 'Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz'
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2.2
Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021
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2.2.1
Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021
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2.3
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021
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2.3.1
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
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2.4
iPads für Schülerinnen und Schüler Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2021
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.4
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.5
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.6
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.7
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.8
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.9
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.10
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.11
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.12
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.13
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.14
Antrag gemäß § 24 GO NRW- Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.15
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.16
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.17
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3.18
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.19
Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.20
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4
Anträge
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4.1
Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7 Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.5
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.6
Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.21
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.7
Resolution Übernahme der Stromkosten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren. Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021
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5.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021
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5.3
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.4
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035! Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE (am 07.09.2021 vom Rat zur Vorberatung in die Fachausschüsse verwiesen)
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6
Ortsrecht
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6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.1.1
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.1.2
Ratsbürgerentscheid BUGA Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.1.3
Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) vom 11.11.2021
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.2
Welterbe Müngstener Brücke - Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4.1
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.7
Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.8
Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Besetzung der Jury des Inklusionspreises
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Gremienbesetzun/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
12.4
Gremienbesetzungen Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 29.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzung Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.