Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 15. Juni 2021, 16:07-17:11 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
-
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
-
1
Jahresabschlüsse
-
1.1
Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
1.1.1
Zurückgezogen: Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
1.2
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3.1
Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.5
Jahresabschluss 2020 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.5.1
Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.6
Jahresabschluss 2020 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.6.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.7
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2020 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.7.1
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8
Jahresabschluss 2020 der WSW Energie & Wasser AG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8.1
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9
Jahresabschluss 2020 der WSW mobil GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9.1
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.10
Jahresabschluss 2020 der BinnenWind GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.11
Jahresabschluss 2020 BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.12
Jahresabschluss 2020 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.13
Jahresabschluss 2020 Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.14
Jahresabschluss 2020 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.14.1
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.15
Jahresabschluss 2020 der VSG Verkehrs-Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.16
Jahresabschluss 2020 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.17
Jahresabschluss 2020 der Bliggit GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.18
Jahresabschluss 2020 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.19
Jahresabschluss 2020 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.20
Jahresabschluss 2019 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.20.1
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.21
Jahresabschluss 2020 der Neue Effizienz gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Wirtschaftspläne
-
2.1
Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.2
Wirtschaftsplan 2021 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.3
Wirtschaftsplan 2021 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
-
3.1
Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Berichte und Mitteilungen
-
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
-
5
Berichtsvorlagen
-
5.1
Nutzung des Gebäudes Bromberger Straße durch APH
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
-
6.1
Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Entgeltordnung Museum Industriekultur
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.8
Neuberechnung der Grundsteuer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/90/DIE GRÜNEN vom 18.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.8.1
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.9
Gewerbeflächen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Berichte und Mitteilungen
-
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
-
8
Berichtsvorlagen
-
8.1
Verschiebung der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Finco-Bericht zum 30.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Finco-Bericht zum 31.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Finanzierung der coronabedingten Defizite der privat betriebenen und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Bäder Eckbusch und Vohwinkel in der Freibadsaison 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
-
9.1
Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.2
Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben - Begleitantrag
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.3
Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Berichte und Mitteilungen
-
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
-
11
Berichtsvorlagen
-
12
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
-
12.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20022/Katalogentwurf 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.