Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Integrationsausschuss

Donnerstag, 25. August 2022, 16:03-17:32 Uhr
Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung direkt gewählter Vertreter*innen des Integrationsausschusses

  2. 2

    Wahl des/der Vorsitzenden des Integrationsausschusses gem. § 27 Gemeindeordnung NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  3. 3

    Arbeits- und Kundensituation in der Ausländerbehörde nach der Messerattacke vom 11.08.2022 -mündlicher Bericht-

  4. 4

    Stellungnahme zum Angriff im Haus der Integration

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  5. 5

    (Personelle) Situation in der Ausländerbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  6. 6

    Vorstellung der Beauftragten für Antidiskriminierung der Stadt Wuppertal, Frau Dr. Arzu Çiçek, und ihrer Tätigkeitsfelder -mündlicher Bericht-

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  8. 7.1

    Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7.2

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  10. 7.3

    Mittel für den Integrationsausschuss

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  11. 7.4

    Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  12. 8

    Antrag zur Sitzung des Integrationsausschusses am 09.06.22 Vertretung des Integrationsausschusses in den Beiräten der JVA

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 9

    Entwicklung im Bereich der Einbürgerung -Präsentation-

  14. 10

    Zur Situation geflüchteter Drittstaatler aus der Ukraine

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.