Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Integrationsausschuss

Donnerstag, 8. Dezember 2022, 16:13-18:28 Uhr
Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Situation in der Ausländerbehörde -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Besetzung Entscheidungsjury, VO/1139/22 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, die Ratsgruppe der Freien Wähler und Dirk Jädke (PoC) vom 30.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    LernRäume - ein außerschulisches Bildungsangebot zur Überbrückung der Wartezeit auf einen Schulplatz für geflüchtete schulpflichtige Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 5

    Aktueller Sachstand in der Unterstützung von EU-Zugewanderten -Präsentation-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Anpassung des Textes externer Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Antrag Veränderung der Stellenanzeigen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  8. 8

    Antwort zur Sachstandsabfrage "10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Vergabe von Schulplätzen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.10.2022: Vergabe von Schulplätzen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Bericht aus dem Lenkungskreis Integration -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Bericht der Verwaltung zur Sachstandsabfrage aus der letzten Sitzung des Integrationsausschusses zu dem Thema "muslimischer Friedhof" -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Bestattungen Menschen muslimischen Glaubens Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, DIE LINKE und der Stv. Rafrafi vom 30.11.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Solidarität mit den Protestierenden im Iran Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  15. 15

    Entsendung neuer Vertreter*innen / Delegierten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 16

    Islamkunde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 17

    Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rajaa Rafrafi vom 19.11.2022: Islamkunde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 18

    Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse für die Bereiche Soziales, Jugend und Integration

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 19

    Finanzmittel (Haushalt 2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 20

    Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.