Ausschuss für Verkehr
Dienstag, 6. Dezember 2022, 16:05-19:07 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Rettungswege im Stadtgebiet - mündlicher Bericht: Herr Zander -
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2
Rettungswege sollen frei bleiben Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1469/22 "Rettungswege sollen frei bleiben“ Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
3
ÖPNV in Wuppertal: Aktuelle Situation - mündlicher Bericht: Frau Schnake WSW mobil GmbH -
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4
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht: Frau Peinelt -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
5
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache „Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal“ (VO/0542/22) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Radabstellanlage Lenneper Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Machbarkeitsuntersuchung für eine Veloroute Wuppertal - Ennepe-Ruhr-Kreis - Hagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Talachsenradweg – Fahrradstraße Hünefeldstraße – Entwicklung der westlichen und östlichen Abschnitte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Radweg entlang der L 74 zwischen Buchenhofen und Wanderparkplatz Müngsten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11
Landesstraße L 411 / Windfoche Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landesstraße L 411 / Windfoche" vom 15.11.2022 (VO/1372/22)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Bericht über die Möglichkeiten des barrierefreien Haltestellenausbaus innerhalb eines halben Jahres - mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Meyer -
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13
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Gildenstraße, Grundstraße und Güterbahnhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Gegen die Kürzung der Buslinie 617 Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 15.11.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15
Fußweg Oberbergische Straße - Rückmeldung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Verbesserung der Querung Dr.-Werner-Jackstädt-Weg an der Straße Bracken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Gefahrloses Überqueren der Erbschlöer Straße im Bereich Otto-Hahn-Straße - Prüfauftrag Errichtung einer Ampel Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 16.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung In der Krim/Erbschlöer Straße - Prüfauftrag Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.10.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Ausbau und Signalisierung Einmündung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
20
Sanierung der Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
22
Gesamtstädtisches Mobilitätskonzept - finales Zielkonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
23
Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
24
Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
24.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Möglichkeiten und Einsatzgrenzen für das Laden von E-Fahrzeugen an Straßenlaternen und Pollern" vom 29.11.2022 (VO/1490/22)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
25
Bebauungsplan Nr. 815A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
26
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Tunnels Rauenthal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
27
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
28
Bericht zum Sachstand der Novellierung der Straßenverkehrsordnung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
29
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
30
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
31
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
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Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
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Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges bzw. vollachsiges Gehwegparken in Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
34
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.