Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 30. August 2022, 16:00-18:15 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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Vorgezogene Schwerpunkte
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1
Angelegenheiten des Gebäudemanagement
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1.1
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Restrukturierung des GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Haushaltsplanangelegenheiten
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2.1
Aktuelle Haushaltsentwicklung der Stadt Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Folgen der vorläufigen Haushaltsführung 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Aktualisierung der Energiekosten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Projekt Elberfeld 2030 (ISEK und Fernwärme) -mündlicher Bericht-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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4
Jahresabschlüsse
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4.1
Jahresabschluss 2020 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Jahresabschluss 2021 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2.1
Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5.1
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.6
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Wirtschaftspläne
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5.1
Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
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6
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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6.1
Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) -abgesetzt-
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.2
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung APH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Benennung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 und 2022 der APH Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal und Konzern GWG - Bestellung des Wirtschaftsprüfers 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Abberufung der künstlerischen Geschäftsführerin der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Neubauvorhaben Klingelholl -abgesetzt-
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7
Berichte und Mitteilungen
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Teil B- Allgemeine Angelegenheiten
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8
Berichtsvorlagen
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8.1
Überprüfung der Vergaberegelungen und –prozesse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Bericht zur Umsetzung des Strategischen Ausbildungskonzeptes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Mögliche Schaffung eines Schulungszentrums zur Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Prüfung weiterer Klimaschutzmaßnahmen im Projekt Bundesbahndirektion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Sachstandsbericht Standortverlagerung des Stadtarchivs
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.6
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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9.1
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.6
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.7
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Berichte und Mitteilungen
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Teil C -weitere Haushaltsangelegenheiten
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11
Berichtsvorlagen
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11.1
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 zum 31.12.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.06.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Sachstand Sanierung Schwebebahnhof Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Mehrkosten Sanierung Schloss Burg a/d Wupper
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.5
Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.5.1
Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Städtischer Haushalt: Kosten und Wiederaufbauhilfe nach dem Starkregen im Juli 2021“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
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12.1
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten 304 (Projekt "Leuchttürme")
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Berichte und Mitteilungen
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Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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14
Berichtsvorlagen
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15
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
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16
Berichte und Mitteilungen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.