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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Ronsdorf

Dienstag, 25. Oktober 2022, 18:00-19:34 Uhr
Ev. Kirchengemeinde Ronsdorf/Gemeindezentrum, Bandwirkerstr. 15, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Berichte und Mitteilungen

  4. 4

    Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO - Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen / Boxbergstr.

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  7. 7

    Fraktionsanträge und Große Anfragen

  8. 7.1

    Fahrradstraße im Bereich An der Blutfinke - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022

  9. 7.1.1

    Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2022 - Realisierung einer Fahrradstraße im Bereich der Blutfinke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7.2

    Umsetzung des Ratsbeschlusses zu kostenlosen und freizugänglichen Menstruationsprodukten in den Toilettenräumen des Bürgerbüros Ronsdorf sowie in der öffentlichen Toilette am Bandwirkerplatz mit Anschaffung von entsprechenden "Spendern" für Menstruationsprodukte - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.10.2022

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  11. 7.3

    Anbringung von roten Fahrbahnmarkierungen an drei schulwegrelevanten Stellen im Stadtbezirk sowie Installation von Fahrbahnschwellen im Bereich Rädchen/Kreuzung Heidter Straße - Prüfauftrag - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie DIE LINKE vom 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 7.4

    Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung In der Krim/Erbschlöer Straße - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7.5

    Errichtung einer Calisthenics-Sportanlage in Ronsdorf - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 7.6

    Erneuerung von schlecht bzw. nicht lesbaren Straßen- und Hinweisschildern in Ronsdorf - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 7.7

    Erneuerung des Spiegelwappens des Stadtbezirks Ronsdorf im Ratssaal der Stadt Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 8

    Einbahnstraßenfreigabe Ronsdorf - Kocherstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 9

    Ausbau des südlich Teils der Holthauser Straße als Mischverkehrsfläche in Verbindung Versorgungsleitungsarbeiten der WSW AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 10

    Neugestaltung des Kinderspielplatzes (KSP) und des Bolzplatzes Mohrhennsfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 11

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 12

    Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 14

    Veranstaltungen im Stadtbezirk

  23. 14.1

    - Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Durchführung des 23, Ronsdorfer Liefersacks am 16./17.06.2023

  24. 15

    Gewährung von freien Mitteln

  25. 15.1

    - Antrag der SSG Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Sportgeräten

  26. 15.2

    - Antrag der städt. GGS Engelbert-Wüster-Weg auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von digitalen Unterrichtsmitteln

  27. 15.3

    - Antrag von Wir in Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Instandhaltung/Erneuerung der Elektranten und deren Anschlüssen auf dem Bandwirkerplatz

  28. 15.4

    - Antrag des Fördervereins der GS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Unterstützung des Sozialprojektes Educate

  29. 15.5

    - Antrag des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Weihnachtsbaumes für den Bandwirkerplatz und einer technischen Schaltmöglichkeit

  30. 15.6

    - Antrag des BTV Ronsdorf-Graben und der DT Ronsdorf auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Schwimmbad-Gitterregalwagens

  31. 16

    Gewährung von GFG-Mitteln

  32. 16.1

    Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation einer Sitzbank im Bereich Dorner Weg/Baur - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 16.2

    Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Beleuchtung und Begrünung des Treppenaufgangs von der Staasstraße zur Lutherkirche - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 16.3

    Bereitstellung von GFG-Mitteln zur Installation von Trinkwasserspendern in Ronsdorf - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 18.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  35. 16.4

    Antrag des Fördervereins an der Gesamtschule Ronsdorf e.V. auf Gewährung von GFG-Mitteln zur Anschaffung von 10 Fahrradboxen

  36. 17

    Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.