BV Elberfeld-West
Mittwoch, 24. August 2022, 18:00-21:25 Uhr
codeks, Moritzstr. 14, 42117 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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2
Pflegerische Versorgung im Stadtbezirk Elberfeld-West Berichterstattung: Sozialamt
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3
Vorstellung des Bauprojektes Seniorenresidenz Arrenberg
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4
Klimalehrpfad Königshöhe Berichterstattung: Ressort Grünflächen und Forsten
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5
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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6
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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7
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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8
Fraktionsanträge und Große Anfragen
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8.1
Prüfung der Erschließung des Verbindungsweges zwischen der Nordbahntrasse und dem Lüntenbecker Weg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.07.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Fernwärmeleitung von Friedrich-Ebert-Straße nach Aprath - Antrag der CDU-Fraktion und der FDP vom 17.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Anträge gem. § 24 GO NW
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9.1
Bürgerantrag §24 GO: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches Dr.-Tigges-Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Gehwegparken Siegfriedstraße 14
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9.3
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Funkmast auf Privatgrundstück
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld-West - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Graffiti Brücke Düsseldorfer Straße
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17
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Gewährung von freien Mitteln
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19
Gewährung von GFG-Mitteln
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20
Berichte und Mitteilungen
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21
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.