BV Cronenberg
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:30-21:27 Uhr
Schulzentrum Süd, Sitzungsraum, Jung-Stilling-Weg 45, 42349 WuppertalMit der Bitte um Beachtung:Die Sitzung beginnt mit dem nicht öffentlichen Teil.Der öffentliche Teil beginnt um ca. 19:30 Uhr.
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
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2
KiTa Neubau Hans-Rötzel-Weg - mdl. Bericht Berichterstattung Ressort 105
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3
Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4
Bürgerantrag § 24 GO NRW gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes 1262 - Zillertaler Straße -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Cronenberg - Operatives Bauprogramm - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Lederer und Herr Sens Ressort 104
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Controllingliste über die Anträge der Fraktionen der Bezirksvertretung
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7
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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8
Einwohnerfragestunde - defekter Staudamm am Nöllenhammerbach
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9
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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10
Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung
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11
Bürgerantrag § 24 GO NRW Kreuzung Hülsen - Kemmannstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Bürgerantrag § 24 GO NRW Schutz des NSG Burgholz
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13
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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16.1
Einrichtung eines Haltverbotes in der Hütter Straße zur Reinigung von Kanalschachtdeckeln - Antrag SPD Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16.2
Müllbehälter am Park Am Ehrenmal - Antrag der SPD Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.3
Anpassung der Beschilderung auf dem Wanderparkplatz Solinger Straße / Wahlert - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16.4
Fragen zum Radverkehr Cronenberg - Große Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.4.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2022 - Freigaben Einbahnstraßen Cronenberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Veranstaltungen im Bezirk: Hüttenzauber 10.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Fragen aus der Bezirksvertretung gemäß § 31 Abs. 2 (GeschO)
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19
Verwendung von Mitteln der Bezirksvertretung
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19.1
Antrag GFG-Mittel für die Erneuerung einer weiter Teilfläche des Spielplatzes Neuenhaus/Wilhelmring - Antrag vom 09.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
19.2
Antrag GFG-Mittel für neue Holzbänke und Anstrich des Schmiedehammer Denkmals am Ruheplatz Cronenfeld - Antrag vom 05.10.2022 in Höhe von 6.500,00 Euro
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
19.3
Antrag GFG-Mittel für eine halbrunde Sitzbank am Schachfeld hinter der Kirche Solinger Straße 2 - Antrag vom 04.10.2022 in Höhe von 7.650,00 Euro
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
19.4
Antrag GFG-Mittel für die Erneuerung einer Tellerschaukel auf der Spielfläche Cronenfeld - Antrag vom 13.10.2022 in Höhe von 6.967,41 Euro
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.