BV Oberbarmen

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/1445/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4. 4

   Tag des guten Lebens - Vorstellung des Projektes - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Colsman

5. 5

   Anfragen

6. 5.1

   Schlüsselprojekt der Bezirksvertretung - "Radweg-Überflieger" - (VO/0117/22) - Große Anfrage CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Gemeinsame große Anfrage VO/1172/22
   • Gemeinsame große Anfrage
7. 5.1.1

   Sachstand zum Schlüsselprojekt der Bezirksvertretung - "Radweg-Überflieger" - (VO/0117/22) - Antwort der Verwaltung

   • Bericht VO/1382/22
   • Bericht
   • Anlage 01 Antrag Lückenschluss Nordbahntrasse „Radweg-Überflieger„ VO/0117/22
   • Anlage 02 Übersichtskarte zum Antrag VO/0117/22
8. 6

   Anträge

9. 6.1

   Zusatzbeschilderung Straßenschild „Rathenaustraße“ - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE LINKE

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/1158/22
   • Gemeinsamer Antrag BV
10. 6.2

    Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1153/22
    • Antrag B90/Grüne
    • Antrag Bündnis 90/Die Grünen
11. 6.2.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/1153/22 - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr - Antrag CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/1159/22
    • Antrag CDU
12. 6.3

    Fahrradfreigabe Rittershauser Brücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1155/22
    • Antrag B90/Grüne
    • Antrag Bündnis 90 / Die Grünen
13. 7

    Königsberger Straße - Instandsetzung des nördlichen Gehweges sowie der angrenzenden Fahrbahn im Bereich der Hausnummern 1 bis 5

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/0801/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Ausführungsplanung Königsberger Straße
14. 8

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1375/21
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
15. 9

    Information über anstehende Baugenehmigungsverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0809/22
    • Bericht
16. 10

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2022/23 Einzelbäume und großflächige Fällungen in Waldflächen 2022/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1171/22
    • Bericht
    • Baumfällungsliste103 Barmen Stand-2022-10-04
    • Baumfällungsliste103 Cronenberg Stand-2022-10-04

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.