BV Ronsdorf
Dienstag, 31. Januar 2023, 18:00-18:58 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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3
Berichte und Mitteilungen
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4
Anträge und Große Anfragen
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4.1
Erneuerung und Erhöhung der Leitplanke in der Lüttringhauser Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
Ampelschaltung Kreuzung Lüttringhauser Straße/Erbschlöer Straße/Am Stadtbahnhof - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Errichtung von E-Schnellladeplätzen Am Stadtbahnhof - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2023
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4.4.1
Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
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5.1
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung bzw. Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
9
Prüfauftrag Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen/Boxbergstraße
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
10
Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Gewährung eines Zuschusses an den Bergischen Turnverein Ronsdorf Graben 1892 e. V. zur Modernisierung des vereinseigenen Vereinsheims
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gewährung von freien Mitteln
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12.1
Antrag des Fördervereins der GS Ferdinand-Lassalle-Straße auf Gewährung freier Mittel zur Unterstützung des Sozialprojektes Educate
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
12.2
Antrag der DLRG Bezirk Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von 16 Neopren-Shorties für die Ausbilderinnen und Ausbilder im Bandwirkerbad Ronsdorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
13
Gewährung von GFG-Mitteln
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.