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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Ronsdorf

Dienstag, 16. Mai 2023, 18:00-19:40 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht des Wuppertaler Jugendrates

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Anträge

  5. 4.1

    Einrichtung von Hol- und Bringzonen an Ronsdorfer Grundschulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  6. 4.2

    Freihalten des Einmündungsbereichs An den Friedhöfen von parkenden Fahrzeugen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4.3

    Hinweisschilder auf den Schulwegen zu den Ronsdorfer Grundschulen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 4.4

    Basketballkorb/Basketballfeld auf den Spielplätzen Schenkstraße oder Ascheweg - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 5

    Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 7

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 8

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 9

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 10

    Friedrichshöhe - Fahrbahnsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 11

    Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 12

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für außengastronomische Zwecke auf öffentlicher Parkfläche vor der Anschrift Lüttringhauser Str. 1

  17. 13

    Veranstaltung Pfingstkirmes am Ascheweg vom 26.05. bis 29.05.2023 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  18. 14

    Gewährung von freien Mitteln

  19. 14.1

    - Antrag des Schulvereins Engelbert-Wüster-Weg e.V. auf Gewährung freier Mittel für das Projekt "Schulgarten"

  20. 15

    Gewährung von GFG-Mitteln

  21. 15.1

    Verwendung nicht in Anspruch genommener GFG-Mittel für die Entsiegelungsmaßnahme Elias-Eller-Straße/Breite Straße sowie Bereitstellung weiterer Mittel für diese Maßnahme Mitteilung R 103.3 vom 21.04.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 15.2

    Installation eines Handlaufs an der Treppe am Bandwirkerplatz - Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 15.3

    Ausbau des W-LAN Netzwerkes in den Sporthallen der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.