BV Elberfeld-West
Mittwoch, 8. Februar 2023, 18:00-20:25 Uhr
Gymnasium Bayreuther Straße, Raum A 212, Bayreuther Str. 35, 42115 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Anträge und Große Anfragen
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4.1
Taxibusse 629/639 - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.01.2023
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4.1.1
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Taxi-Busse 629/639
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4.2
Sachstandbericht Brücke Kirchhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2023
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5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
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6
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Elberfeld-West (hier. Stockmannsmühle und Rutenbecker Weg)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
12
Optimierungsmaßnahme Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus für den Radverkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Prüfung der Erschließung des Verbindungsweges zwischen der Nordbahntrasse und dem Lüntenbecker Weg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Radabstellanlage Simonsstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Dr.-Werner-Jackstädt-Weg Errichtung einer adaptive sensorgestützte Beleuchtung in ausgewählten Bereichen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Gewährung von freien Mitteln
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16.1
- Antrag der Wuppertaler Kurrende e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung eines Sommer- und Nachbarschaftsfestes
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16.2
- Antrag auf Gewährung freier Mittel für die Anschaffung von Geräten zur Pflege des Boule-Platzes am Eskesberg sowie für die Erstellung von Flyern
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16.3
- Antrag des Vereins Integration durch Sport und Bildung e.V. auf Gewährung freier Mittel für die Durchführung des Open Sundays am Arrenberg
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17
Gewährung von GFG-Mitteln
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.