BV Oberbarmen

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0578/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4. 4

   Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Dr. Kühn

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1560/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 1
   • Anlage 2 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 2
5. 5

   Vorstellung Frau Lenz - Leiterin Ressort Zuwanderung und Integration

6. 6

   Anträge

7. 6.1

   Verwendung der freien Mittel

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/1647/23
   • Gemeinsamer Antrag BV
8. 6.2

   Verwendung der GFG-Mittel

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/1648/23
   • Gemeinsamer Antrag BV
9. 6.3

   Baumfällung Berliner Straße / Pfälzer Steg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Antrag CDU VO/1646/23
   • Antrag CDU
10. 6.4

    Wertstoffcontainer in der Straße Höfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1654/23
    • Gemeinsamer Antrag BV
    • Standortvorschlag
11. 7

    Bebauungsplan 553/1 - Wichlinghauser Markt (Ost) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss (mit Flächennutzungsplanberichtigung 153 - Wichlinghauser Markt Ost -)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/0177/22
    • Foto
    • Stellungnahme CDU Fraktion BV Oberbarmen
    • Beschlussvorlage
12. 8

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1302/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Bedarfsmeldung zum Schuljahr 2023 2024
    • Anlage 02 – Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtbezirk
13. 9

    Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1564/22/1-Neuf.
    • Bericht
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Barmen Detail
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Elberfeld Detail extern
14. 10

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1578/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bericht NVP Wuppertal Szenarien
15. 11

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1616/23/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Wiederaufbauplan der Stadt Wuppertal

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.