Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 18. April 2023, 19:00-19:33 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    BOB-Campus - mdl. Bericht Berichterstattung R 103, Herr Gehrke

  5. 5

    Anfragen

  6. 5.1

    Zustand Außenmauern Berufskolleg Barmen, Sternstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

  7. 5.2

    Geruchsbelästigung in der Sternstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

  8. 5.3

    Wetterschutz Haltestelle Weiherstraße - Große Anfrage CDU-Fraktion

  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Zusatzbeschilderung Rathenaustraße - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 6.2

    Absolutes Halteverbot in der Fürstenstraße - Antrag SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 6.3

    Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

  14. 7.1

    Ressort 101 - Street Art Galerie Schöneberger Ufer: Gestaltung von zwei Technikgebäuden der WSW, einer kleinen Mauer und eines Abschnitts der Fernwärmeleitung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 7.2

    Zusatzbeschiilderung Rathenaustraße - vgl. VO/0199/23 / TOP 6.1

  16. 7.3

    Ressort 103 - Spielgerät Spielplatz Cellerstraße / Rheinische Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 8

    Nächstebrecker Busch - Fahrbahnsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 9

    Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 10

    Veranstaltung "Tag des guten Lebens" am 04.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  20. 11

    Verkehrseinschränkungen Brücke Höfen (Rauentaler Bergstraße)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 12

    Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.