BV Oberbarmen
Dienstag, 17. Oktober 2023, 19:00-20:35 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Sportplatz Höfen - Sachstand - mdl. Bericht Berichterstattung: SB 209
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5
Freibad Mählersbeck - Sachstand - mündl. Bericht Berichterstattung GMW
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6
SOKO Rosenau - Vorstellung Staatsanwältin Dieterle + KHK Opdam
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7
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Wiederherstellung der Montagstraße als Gehweg
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
8
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Luhnsstraße - Errichtung einer Fahrradstraße (Dr.-Werner-Jackstädt-Weg)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11
Anträge
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11.1
Verwendung der freien Mittel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.2
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Anfragen
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12.1
Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.1.1
Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.1
Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel Frage der Bezirksvertretung Oberbarmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Teilsperrung der Stollenstraße zur Verhinderung rechtswidriger Durchfahrten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.