BV Elberfeld

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0602/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Jugendrates

2. 2

   Bericht des Beirats für Menschen mit Behinderung

3. 3

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Zugänglichkeit Radabstellanlage Neumarkt, Fragen zur Außengastronomie

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Beschlussvorlage VO/1267/22
   • Beschlussvorlage
   • 22 nach § 24 GO und Auskunftsersuchen nach IFG vom 24.09.2022
   • gebührenfreie SNE bis 31.10.22
4. 4

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Beleuchtung für die Aue (zwischen Obergrünewalder- und Auer Schulstraße)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1505/22
   • Beschlussvorlage
   • Bürgeranregung 214-22
5. 5

   Neue Nordstr. zwischen Markomannenstr. und Lederstr.: Drehung der Einbahnstraßenrichtung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1499/22
   • Beschlussvorlage
   • 01 VO 1130 18 Beschlussvorlage BV - Kopie
   • 02 VO 1130 18 Einbahnstrassensystem
6. 6

   Aufstellung von Radabstellanlagen im Bereich Ostersbaum

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1524/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01: Übersichtsplan und Aufstellskizze
   • Anlage 02: Beschlussauszug 25.11.2020
7. 7

   Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (Ansprechpartner der Verwaltung Herr Bleck (Ressort 101) und Frau Lenz (Ressort 204)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   • Beschlussvorlage VO/1658/23
   • Beschlussvorlage
   • Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 1175 (VO/0637/13)
   • Machbarkeitsstudie Moschee an der Gathe vom 27.11.2021
8. 8

   Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase

   • Beschlussvorlage VO/1347/22
   • Beschlussvorlage
9. 9

   Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1578/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 Bericht NVP Wuppertal Szenarien
10. 10

    ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1329/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Aufhebungssatzung
11. 11

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023

    • Beschlussvorlage VO/1560/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 1
    • Anlage 2 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 2
12. 12

    Radabstellanlage Neumarktstraße Höhe Hausnummer 36

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1493/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Übersichtsplan und Aufstellskizze
13. 13

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1302/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Bedarfsmeldung zum Schuljahr 2023 2024
    • Anlage 02 – Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtbezirk
14. 14

    Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für den Radverkehr Briller Straße/Platzhoffstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1482/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Übersichtsplan
    • Anlage 02 Plan Fahrradschleuse Briller Straße Einm-Platzhoffstr.
15. 15

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1616/23/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Wiederaufbauplan der Stadt Wuppertal
16. 16

    Umsetzungsbeginn des Förderprojekts "InnenBandStadt" im Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauswesen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1561/22
    • Bericht
    • Anlage 1 Verfahrensablauf InnenBandStadt
    • Anlage 2 Projektgebiet InnenBandStadt Wuppertal klein
17. 17

    Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1564/22/1-Neuf.
    • Bericht
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Barmen Detail
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Elberfeld Detail extern
18. 18

    Weiterentwicklung des Projekts "Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Laurentiusplatz"

19. 18.1

    Prüfauftrag Parken auf dem Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1705/23
    • Antrag SPD Fraktion
20. 18.2

    Prüfauftrag ,,Poller-Entfernung“ Friedrich-Ebert-Straße/ Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1706/23
    • Antrag SPD Fraktion
21. 18.3

    Prüfauftrag Instandsetzung Pflasterung Friedrich-Ebert-Straße/ Laurentiusplatz - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1707/23
    • Antrag SPD Fraktion
22. 19

    Anregungen Bürgerverein Elberfelder Südstadt e.V.

23. 20

    Vorschläge Elektromobilität Innenstädte

24. 21

    Anträge

25. 21.1

    Attraktivitätssteigerung Karlsplatz - Antrag der CDU Fraktion

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag CDU VO/1314/22
    • Antrag CDU Fraktion
26. 21.1.1

    Karlsplatz - Sachstand der Verwaltung bzgl. VO/1314/22

    • Bericht VO/1607/23
    • Bericht
27. 21.2

    Entfernung Graffitis und Initiierung eines Kunstprojektes Treppe Jugendring Wuppertal - Antrag der CDU Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag CDU VO/1363/22
    • Antrag CDU Fraktion
28. 21.3

    Schaffung von zusätzlichem Parkraum im Quartier Mirke - Antrag der CDU Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag CDU VO/1617/23
    • Antrag CDU Fraktion
29. 21.4

    Verkehrsberuhigung Elberfeld > Fußgängerzone Neumarktstraße - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1672/23
    • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ die Grünen und Die Linke
30. 22

    Anfragen

31. 22.1

    Zustand und Erhaltung der Brücke vom Bahnhof in die Südstadt - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

32. 22.2

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Zustand und Erhaltung der Brücke vom Bahnhof in die Südstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/1534/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
33. 22.3

    Große Anfrage der SPD Fraktion zur Fahrradstraße Neue Friedrichstraße

    • Große Anfrage SPD VO/1632/23
    • Große Anfrage SPD Fraktion
34. 23

    Freie Mittel

35. 23.1

    Mitgliedsbeiträge der BV Elberfeld

36. 23.2

    Antrag des Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. - Förderanfrage Lichterwege 2023

37. 23.3

    Fahrrad-Abstellanlage beim Inside:out auf der Hochstraße finanziert durch die freien Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1681/23
    • Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
38. 23.4

    Antrag des Bürgerverein der Elberfelder Südstadt e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.