BV Cronenberg
Mittwoch, 22. November 2023, 19:03-20:35 Uhr
Städtisches Altenheim Cronenberg, Herichhauser Str. 21 b, 42349 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Einwohnerfragestunde
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht des Beirates der Menschen mit Behinderung
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5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Ortskern Cronenberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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6.1
E-Scooter in Cronenberg Große Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Frau Scherff vom 06.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.1.1
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der BV Cronenberg zum Thema E-Scooter
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.1.2
Mündliche Berichterstattung Frau Anika Reinshagen (Firma Lime) und Herr Hamborg (Ressort 300.2 - Klimaschutz)
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6.2
Antrag E-Ladesäulen Ehrenmal - Antrag der CDU - Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
6.3
Einrichtung von eingeschränkten bzw. absoluten Haltverboten in den Straßen Rennbauer Straße und Oberheidt - Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Belag Sambatrasse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Start der Baulückenaktivierung im Bezirk Cronenberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.