Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Langerfeld-Beyenburg

Montag, 17. April 2023, 19:00-22:27 Uhr
Evangelische Gemeinde Beyenburg, Steinhauser Str. 10, 42399 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Bericht zur Nahversorgung in Beyenburg und Sachstandsbericht des Schlüsselprojekts Schwelmer Straße Bericht der Verwaltung

  5. 5

    Projektvorstellung der Fördergebietskulissen mdl. Bericht Ressort Städtebau

  6. 6

    Zwischenstandsbericht der Machbarkeitsstudie des Wupperverbandes Vorstellung durch Frau Diefenbacher

  7. 7

    Anträge und Anfragen

  8. 7.1

    Feststellung gem. § 37 Nr. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 7.2

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Langerfeld-Beyenburg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 7.3

    Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplanes 776/2 - Clausewitzstraße / In der Fleute - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung –

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 7.4

    Wefelpütt - Fahrbahnsanierung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 7.5

    Marbodstraße Gehwegsicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7.6

    Verkehrseinschränkungen Brücke Höfen (Rauenthaler Bergstraße)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7.7

    Hochwasserschutz gewährleisten Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 7.7.1

    Hochwasserschutz gewährleisten - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken, WFW

  16. 7.8

    Abbiegen aus der Odoakerstraße zusätzlich sichern Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 7.9

    Ständige Vermüllung von Teilen der Langerfelder Straße endlich unterbinden Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 7.10

    Ablehnung von gewerblichen Verleihsystemen für Pedelecs, E-Scootern und weiteren Elektrokleinstfahrzeugen für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 7.11

    Sicherstellen des rechtskonformen Parkens an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 7.12

    Brücke Höfen - Verkehrschaos in Langerfeld vermeiden, gute Informationspolitik sicherstellen Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken,WFW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 7.13

    Große Anfrage an die Verwaltung zu Aufpflasterung auf Straßen im Stadtbezirk

  22. 7.13.1

    Aufpflasterung auf Straßen - Antwort auf die Große Anfrage der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg

  23. 7.14

    Katastrophenschutz / flächendeckende Alarmierung Beantwortung der kleinen Anfrage von Frau Eichler-Tausch Bündnis 90/Die Grünen

  24. 8

    Freie Mittel

  25. 8.1

    Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Antrag auf Förderung der Familienangebote

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 8.2

    Soziales Hilfswerk Wuppertal-Langerfeld e.V. Antrag zur Unterstützung von Familien in Notlagen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 9

    GFG Mittel

  28. 9.1

    Bandfabrik Beantragung Fördergelder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.