Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Montag, 8. Mai 2023, 16:00-17:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.1.1
Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.2
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.2.1
Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.3
Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023
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2.3.1
Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 19.03.2023
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2.4
Ausstattung der „Goldenen Bänke“ am Von-der-Heydt-Platz Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.4.1
Ausstattung der "Goldenen Bänke" am Von der Heydt-Platz Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.5
Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023
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2.5.1
Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023
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2.6
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.6.1
Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023
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2.7
Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.7.1
Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Antwort auf dier Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.8
Aktenverluste durch Hochwasserereignisse Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.8.1
Aktenverluste durch Hochwasserereignisse Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023
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2.9
Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2023
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2.9.1
Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 28.04.2023
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Weitergehender Verzicht auf beleuchtete Werbeanlagen betreffend Kurzfristenergiesicherungsverordnung (EnSikuV)
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4
Anträge
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4.1
Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023
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4.2
Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023
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4.3
Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023
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4.4
Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.04.2023
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4.5
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023
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4.5.1
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Ronsdorf
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4.5.2
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
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4.5.3
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
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4.5.4
(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419
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5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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6
Ortsrecht
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6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen
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6.2
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Satzungsbeschluss -
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6.3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
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6.4
Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“
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7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69
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8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
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8.2
Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
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8.3
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8.4
Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
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8.5
Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
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9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplanes 776/2 - Clausewitzstraße / In der Fleute - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung –
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9.2
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147B) - Satzungsbeschluss -
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal
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10.2
Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer
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10.3
Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten
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10.4
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10.5
Gesamtsanierung der Realschule Leimbacher Straße
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal
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11.2
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz
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11.3
Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
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11.4
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11.5
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11.6
Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung
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11.7
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11.8
Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20
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11.9
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg Stellungnahme der Verwaltung
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11.10
Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems" des BMDV
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12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Entsendungen in den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
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12.2
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12.3
Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes (nur Rat)
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12.4
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses
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12.5
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil und der AWG
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12.6
Besetzung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
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12.7
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12.8
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2023
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12.9
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12.10
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2023
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12.11
Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.