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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 13. November 2023, 16:00-18:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Rodungs- und Pflegemaßnahmen des Grünflächenamts Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023 zu Rodungs- und Pflegemaßnahmen des Grünflächenamts (VO/1008/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Sachstand Nordpark Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2.1

    Sachstand Nordpark Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3.1

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.4.1

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Kommunen für biologische Vielfalt - Label "StadtGrün naturnah" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 18.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 4.2

    Resolution Verkehrswende Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  15. 4.2.1

    Ersetzungsantrag zu VO/1007/23 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 31.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 4.3

    Sozialer Wohnungsbau in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 4.4

    Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.11.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  18. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  19. 5.1

    Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene – Stadt Wuppertal als Modellkommune

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  20. 5.2

    Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  21. 5.3

    Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  22. 6

    Ortsrecht

  23. 6.1

    Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 6.2

    Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 6.3

    Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  27. 7.1

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 7.2

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten beim Haupt- und Personalamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 7.3

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 7.4

    Bundesbahndirektion Innenausstattung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß §§ 83 i.V.m. 85 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  32. 8.1

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - stationärer Bereich -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 8.2

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 8.3

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 8.4

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 8.5

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 8.6

    Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2021 WAW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 8.7

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionssaufwendungen ab 01.07.2022 für die Einrichtung Am Diek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 8.8

    Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 9

    Planverfahren

  41. 10

    Baumaßnahmen

  42. 11

    Allgemeine Vorlagen

  43. 11.1

    Antrag auf Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen gem. § 6 Abs. 6 SchulG NRW in Helene-Weber-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 11.2

    Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 11.3

    Abriss der Kindertagesstätte Leibuschstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 11.4

    Standortverlagerung wegen Sanierung vom Ganztagsgymnasium Johannes Rau, Siegesstr. 134, 42287 Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 11.5

    Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 11.6

    Abgesetzt. Zuständigkeit liegt beim Betriebsausschuss APH. Ausschreibung der Mittagsverpflegung (Cook & Chill-Verfahren) für die Bewohner*innen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  49. 11.7

    Bericht zu den fraktionsübergreifenden Prüfaufträgen zur Nachfolgenutzung der Zoosäle (VO/0285/23, VO/0537/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 11.8

    Einführung des freiwilligen Naturschutz-Euros im Zoologischen Garten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 11.9

    Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  53. 12.1

    Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 12.2

    Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  55. 12.3

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 12.4

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 12.5

    Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 12.6

    Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 12.7

    Gremienbesetzung - Ausschuss für Umwelt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 12.8

    Umbesetzung Gremien Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 12.9

    Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 12.10

    Gremienbesetzung - Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 12.11

    Umbesetzung Gremien Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 12.12

    Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Antrag der AfD-Fraktion vom 09.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.