Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 23. Februar 2023, 16:00-18:32 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Anfragen
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1.1
Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.1.1
Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2
Windräder in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.01.23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.2.1
Windräder in Wuppertal - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3
Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr – Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.3.1
Sachstand Öffnung des Bauaktenarchivs für fachbezogenen Publikumsverkehr - Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4
Sachstandsbericht zum Bau der Langerfeld-Trasse - Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4.1
Sachstandsbericht zum Bau der Langerfeld-Trasse Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anträge
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2.1
Alte Fußgängerunterführungen nutzbar machen, Prüfauftrag Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.11.22
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
2.2
Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 16.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2.3
Maßnahmenkatalog „Bündnis bezahlbaren Wohnraum“ Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
ISG-Poststraße – Aufhebungssatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Moschee an der Gathe, Zielbeschluss
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Quartalsbericht IV/2022 zur Wohnraumentwicklung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Bericht zur Wohnbaufläche Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Pflanzenhof Quartier“)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Umsetzungsbeginn des Förderprojekts "InnenBandStadt" im Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Bebauungsplan 243 - Kohlstr. / Dr. Heinrich Feuchter-Stiftung - 2. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 1214 - Im Brackel - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Bebauungsplan 1291 - Auf der Bleiche/ Bayer-Platz - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 157B) - Aufstellungsbeschluss - Durchführungsplan 76A - Werlestraße - 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung - Bebauungsplan 475 - Heckinghauser Straße/ Auf der Bleiche - - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Flächennutzungsplanänderung 154 - Green Gate Wieden - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1278 - Green Gate Wieden -) - Einleitungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Bebauungsplan 1278 - Green Gate Wieden - (Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes 154) - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 1010 - Gartenmarkt Wieden - - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung - Durchführungsplan 150 - Staubschutzanpflanzungen - - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bebauungsplan 553/1 - Wichlinghauser Markt (Ost) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss (mit Flächennutzungsplanberichtigung 153 - Wichlinghauser Markt Ost -)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg - Ergänzendes Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens an der Beyenburger Straße - Kemna
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Änderung der Städtebaulichen Vertragswerke zur Zaunanlage des Aldi-Marktes Unterdörnen entlang der Wupper
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.