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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 1. Juni 2023, 16:03-18:05 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Erneuerung Werth mündliche Mitteilung von Herrn Beig. Meyer

  2. 1

    Anfragen

  3. 1.1

    Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.23

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 1.2

    Sachstand Bebauungsplan 1273 - Christbusch - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.2.1

    Sachstand Bebauungsplan 1273 - Chistbusch - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.3

    Quartalsberichte zur Wohnraumentwicklung Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 1.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD vom 17.05.23 zu Quartalsberichten der Wohnraumentwicklung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 2

    Anträge

  9. 2.1

    Mehr Grün in Bebauungsplänen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.23

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 2.2

    Flächenpotentiale entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 2.3

    Innenstadtentwicklung Elberfeld - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 24.05.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 3

    Sachstand zum Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Döppersberg Platz Ost – Vorgaben für die weitere Planung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5.1

    Döppersberg Platz Ost – Stellungnahme der Taxizentrale Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 6

    Anpassung des Betrages für Ersatzgelder nach Bundesnaturschutzgesetz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 7

    Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 8

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  19. 9

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 10

    Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 11

    Quartalsbericht I/2023 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 12

    Städtebauliche Dichten und Richtwerte im Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 13

    Zwischenbericht zur Flächensuche für eine Tiny House-Modellsiedlung in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 14

    Evaluierung der Baulückenaktivierung in Uellendahl-Katernberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 15

    Flächennutzungsplanänderung 152 - Nevigeser Straße / Oberdüsseler Weg - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1288) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 16

    Bebauungsplan 1288 - Nevigeser Straße / Oberdüsseler Weg - (mit Flächennutzungsplanänderung 152) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 17

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1290V - Hauptstraße / Oberkamper Straße - - Einleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.