Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 26. April 2023, 16:00-17:42 Uhr
Rathaus, A-260, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    AngstFreiRäume in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 1.1

    Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts - Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 13.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 2

    Monitoring des Eigenbetriebs ESW Straßenreinigung Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Mündl. Bericht über die aktuelle Situation zur Ladeinfrastruktur und E-Mobilität (Fahrzeugtechnik) der ESW Standorte

  5. 4

    Mündl. Sachstandsbericht zum kommunalen Elektromobilitätskonzept für den städtischen Fuhrpark

  6. 5

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Rettungswege und Parken - Maßnahmen, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Bürgerantrag nach §24 GO NRW - Falschparkranger

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 11

    Beschäftigung von Rangern wegen Missachtung Landeshundegesetz u. a.

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 12

    Umsetzung des Ratsbeschluss VO/1469/22 vom 19.12.2022 - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 13

    Baumaßnahmen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 14

    Thematik Neubauvorhaben Klingelholl - öffentlich / nicht öffentlich

  16. 14.1

    Neubauvorhaben Klingelholl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.