Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 18. Oktober 2023, 16:04-16:30 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Elberfelder Weihnachtsmarkt Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 1.1

    Elberfelder Weihnachtsmarkt - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.08.2023 -Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten im Bereich Brandschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 3

    Brandschutzbedarfsplan Entscheidung Funktionsbesetzungskonzept 1 oder 2

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  5. 4

    Änderungsantrag zu VO/0819/23/2-Neuf „Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal“

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 4.1

    Stellungnahme der Feuerwehr zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2023 VO/0874/23/2-Neuf.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Probewarnung 14.09.2023 - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 6

    Funktion „Voralarm“ der gemeinsamen Leitstelle Solingen/Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    mündlicher Bericht über den Neubau der Leitstelle und den Neubau des Gerätehauses Cronenberg

  10. 8

    Nachtrag FF Halbjahresbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.