Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 31. Oktober 2023, 16:06-17:59 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Baustellensituation - mündlicher Bericht: Herr Zarges WSW Energie und Wasser - Situation ÖPNV - mündlicher Bericht: Herr Froning - WSW mobil

  2. 2

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - Mündlicher Bericht -

  3. 3

    Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 5

    Hubertusallee - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  7. 7

    Luhnsstraße - Errichtung einer Fahrradstraße (Dr.-Werner-Jackstädt-Weg)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 8

    Jägerhofstaße - Optimierung der Radverkehrsführung sowie Anlage einer Querungshilfe - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Umgang mit Mitteln zur Errichtung von Radverkehrsanlagen Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Umgang mit Mitteln zur Errichtung von Radverkehrsanlagen" vom 12.10.2023 (VO/1042/23)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 10

    Sachstand des Ausbaus Geh-und Radweg Horather Schanze Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand des Ausbaus Geh-und Radweg Horather Schanze" vom 12.10.2023 (VO/1044/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 11

    Resolution Verkehrswende Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  14. 11.1

    Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/1007/23 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 31.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 12

    Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Sportplatz Grundstraße, Concordienstraße/Rathaus, Am Eskesberg und Ludwigstraße (10. BA)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 13

    Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Reisebushaltestelle auf der B 7 Höhe "Schwebodrom" - Prüfauftrag zur Drucksache VO/0698/23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 15

    Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal" vom 08.08.2023 (VO/0775/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 16

    Prüfauftrag Bremsschwellen Antrag der Bezirksvertretung Barmen vom 18.05.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  21. 17

    Hatzfelder Straße - Radverkehr - Prüfauftrag zur Freigabe des Gehweges

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 18

    Rauental 38, Neubau Bürogebäude, Änderung der Zufahrtsbeschränkung der Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 19

    Verkehrsberuhigung Kaiserstraße Antrag der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 06.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 20

    Entschärfung der Unfallgefahr an der Kreuzung Blombacher Bach – Eschensiepen Antrag der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 01.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  25. 21

    Sicherer Schulweg im Kreuzungsbereich der L 411 / L 81 Beyenburg Spieckerlinde - Sichere Erreichbarkeit für Schulkinder zu den Schulbus-Haltestellen auf beiden Straßenseiten Antrag der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 10.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  26. 22

    Stationäre Überwachung der Ampelanlage Abfahrt der BAB A1 aus Richtung Dortmund Antrag der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 10.10.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  27. 23

    Einrichtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h Antrag der Bezirksvertretung Cronenberg vom 03.10.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  28. 24

    Integratives Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für Cronenberg Antrag der Bezirksvertretung Cronenberg vom 10.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 25

    Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 04.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 25.1

    Sachstand Brücke Saarbrücker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 26

    Kletterzentrum Wupperwände leuchten lassen Antrag der Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg vom 25.07.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  32. 27

    Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal vom 28.08.2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  33. 28

    Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal vom 28.08.2023

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  34. 29

    Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 30

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Temporeduzierung im Bereich der Straße Kleeblatt aufgrund von Lärmschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 31

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Anwendung einschlägiger Richtlinien bei der Planung von Geh- und Radwegen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  37. 32

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Umleitungsbeschilderung nach StVO und den Richtlinien für Umleitungsbeschilderungen Ausgabe 2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  38. 33

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fehlende Absperrung und Baustellenradweg der WSW-Baustelle Mäuerchen (Kasinostraße-Wall)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  39. 34

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Temporeduzierung im Bereich der Straße Hahnenfurth aufgrund von Lärmemission

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 35

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraße Haubahn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.