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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 26. Februar 2024, 16:00-19:20 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 25.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Verwendung des Bürger*innenbudgets für das Tierschutzzentrum Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 25.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.2.1

    Prozessergebnisse der Phase 0 für eine neue Zentralbibliothek Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  8. 3.1

    Umgang mit elektronischen Nachrichten in der Verwaltung -Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung-

  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt unterstützt Trierer Erklärung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 07.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 4.2

    Gemeinsamer Antrag: Fördermittel für Baumaßnahmen zum Ausbau des Offenen Ganztages vollständig ausschöpfen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 06.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 4.3

    Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.01.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.3.1

    Änderungsantrag zu: Einführung von hybriden Sitzungen in den Wuppertaler Ausschüssen/VO/0052/24 Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 4.4

    Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  15. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  16. 6

    Ortsrecht

  17. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  18. 7.1

    Dynamisierung der Zuschussmittel an die freien Träger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 7.2

    Harmoniestraße Vollausbau – Finanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 7.3

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  22. 8.1

    Jahresabschluss 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 8.2

    Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 8.3

    Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 9

    Planverfahren

  26. 9.1

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 9.2

    Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße hier: Vorverfahren / Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9.3

    Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 10

    Baumaßnahmen

  30. 11

    Allgemeine Vorlagen

  31. 11.1

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 11.2

    Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 11.3

    Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  34. 11.4

    Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Wuppertal (Bericht und Empfehlung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 11.5

    Reduzierung der Kita-Beiträge in den Kindergartenjahren 2023/2024 und 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 11.6

    Machbarkeitsprüfung zur Errichtung von Container-Klassen für die steigende Schülerzahl zum Schuljahr 2025/2026 – Beauftragung PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 11.7

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 11.8

    Quartalsbericht IV/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 11.9

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 11.10

    Verlängerung Nutzungsrecht der Grabstätte Dr. Alfred-Springorum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 11.11

    3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 11.12

    Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Simonsstr. 30

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  44. 12.1

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 12.2

    Gremienbesetzung - Ausschuss für Verkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  46. 12.3

    Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 12.4

    Gremienbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 12.5

    Vorschlag des Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 12.6

    Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 12.7

    Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) – Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 12.8

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Integration - Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 12.9

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 12.10

    Abgesetzt. Antrag zurückgezogen. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  54. 12.11

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.