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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Ronsdorf

Dienstag, 23. Januar 2024, 18:00-18:49 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Breite Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 5.1

    Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw. Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Fraktionsanträge und Große Anfragen

  8. 6.1

    Erhöhung der Leitplanke in der Lüttringhauser Straße aus Gründen der Schulwegsicherung - Klageerhebung - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  9. 6.2

    Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen der Kreuzung An der Blutfinke/Holthauser Straße und der Einmündung An der Blutfinke/Talsperrenstraße - Prüfauftrag - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6.3

    Verkehrslenkungsplanungen während der Zeit des Ausbaus der L 419 - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2024

  11. 6.3.1

    Antwort auf die Große Anfrage zur Verkehrsplanung während der Zeit des Ausbaus der L 419" (VO/0053/24)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7

    Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 8

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 9

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 10

    Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 11

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 12

    Veranstaltungen im Stadtbezirk

  18. 12.1

    - Antrag Wir in Ronsdorf e.V. auf Durchführung des Bürgerfestes (30.05.2024 - 02.06.2024, Bandwirkerplatz oder Ascheweg), des Kinderfestes (17.08.2024, Bandwirkerplatz) und des Weihnachtsmarktes (06.12.2024 - 08.12.2024, Bandwirkerplatz)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 12.2

    - Antrag des Fördervereins Bandwirker-Bad Ronsdorf e.V. und des Ronsdorfer Heimat- und Bürgervereins e.V. auf Durchführung des 8. Ronsdorfer Weinfestes 2024 (23.08. - 25.08.2024) auf dem Bandwirkerplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.