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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Ronsdorf

Dienstag, 21. Mai 2024, 18:00-20:12 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Vorstellung der Quartiersarbeit im Bezirk Rehsiepen

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Einrichten eines verkehrsberuhigten Bereichs, Holthauser Str. 71a - 87

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  6. 6

    Anträge und Große Anfragen

  7. 6.1

    Ausbau der L 419 in Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.05.2024

  8. 6.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Realisierung der L 419

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6.2

    Fragen zur Blombachtalbrücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 419 - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.05.2024

  10. 6.2.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Blombachtalbrücke im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 419

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6.3

    Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten auf dem Gelände aller Ronsdorfer Grundschulen - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 7

    CleanAir Asphalt Erbschlöer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8

    Kostenerhöhung Jägerhofstraße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zur Gehwegfreigabe Am Grünen Streifen/Boxbergstraße

  15. 10

    Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 11

    Errichtung einer Carsharing-Station Blombachstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 12

    Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 13

    Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 14

    Bebauungsplan 1280 - Holthauser Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 15

    Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 123B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 16

    Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 17

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 18

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 19

    Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 20

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 21

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 22

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ronsdorf

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 23

    Gewährung von freien Mitteln

  29. 23.1

    - Antrag der Aidshilfe Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung eines Testangebotes in Ronsdorf sowie zur Anschaffung von Selbst- und Schnelltests

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 23.2

    - Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung einer Vereinssporthalle

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 23.3

    - Bereitstellung von freien Mitteln zur Wahrnehmung von Repräsentationsaufgaben im Stadtbezirk

  32. 24

    Gewährung von GFG-Mitteln

  33. 24.1

    - Antrag der Sport- und Spielgemeinschaft Ronsdorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines öffentlich zugänglichen Sport-Außenbereichs

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 24.2

    - Gewährung von GFG-Mitteln zur Erneuerung der Beleuchtung/Lichttechnik in der Aula der Erich-Fried-Gesamtschule - Gemeinsamer Antrag vom 07.05.2024

  35. 24.3

    - Aufhebung von Beschlüssen über die Gewährung von GFG-Mitteln (Boule-Platz- Rasengittersteine Bandwirkerplatz) zugunsten der Sanierung des Bandwirkerplatzes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.