BV Elberfeld-West
Mittwoch, 28. August 2024, 18:00-20:11 Uhr
Der Grüne Zoo Wuppertal, Hubertusallee 30, 42117 WuppertalHinweis: Die Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist erforderlich
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Offene Bürger*innen-Sprechzeit
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Wuppertaler Stadtgebiet - im Besonderen Katernberger Straße
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6
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW:Parksituation Krummacherstraße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Beanstandung eines Beschlusses durch den Oberbürgermeister hier: Beschluss vom 29.05.2024 über die Gewährung von GFG-Mitteln für den Bau und den Betrieb eines Taubenhauses an der Nordbahntrasse
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8
Fraktionsanträge
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8.1
Fußgänger-Schutzblinker für die Lichtsignalanlage Briller Straße/Ecke Nützenberger Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.08.2024
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8.2
Aufstellung eines Fahrradbügels in der Bismarckstraße - Gewährung von GFG-Mitteln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.08.2024
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8.3
Zusätzliche Taxihalteplätze am Zoo/Stadion - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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9
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Elberfeld-West - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Boettingerweg - Straßensanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Katernberger Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
12
Radabstellanlage Simonsstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17
Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Allgemeine Erläuterungen zum Thema Schrottimmobilien Berichterstattung: Ressort Bauen und Wohnen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.