BV Heckinghausen
Dienstag, 19. November 2024, 18:30-20:40 Uhr
Stadtteilzentrum Heckinghausen, Heckinghauser Str. 195-197, 42289 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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3
Besuch Frau Christine Jarisch, kommissarische Schulleitung GS Gewerbeschulstr. (Rudolf-Steiner-Straße 10)
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3.1
Schulbus zum vorläufigen Standort der Grundschule Gewerbeschulstraße am Schulzentrum Kothen Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Linkes Bündnis Wuppertal, Freie Wähler/WfW und FDP vom 11.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Barrierefreier Bürgersteig Rankestr. 2-6
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempolimit auf der Heckinghauser Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Baumaßnahme Kinderspielplatz Oberwall mdl. Bericht Herr Arlt
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7
Neu- und Umbau 7. Gesamtschule Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Verlegung eines Haltestellenbereichs der Bushaltestelle Rauentaler Bergstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bedarfsplan für Betreuungsangebote für Kinder bis zur Einschulung (Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege) - 9. Fortschreibung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEKs) - Veränderung der Höhe der akquirierbaren Fördermittel und Konkretisierung der Fördererwartung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Fördermaßnahmen für das Ganztagsinvestitionsprogramm auf Basis der Förderrichtlinie Ganztagsausbau – Schwerpunkt Bauinvestitionen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Digitaler Straßenhierarchieplan
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Eichenbrink Gehwegausbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14.1
Anregung nach § 24 GO NRW - Herr U. Schmidt
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
15
Verteilung Freier Mittel aus dem Budget 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Verteilung der Unterhaltungspauschale (GFG) aus dem Budget 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.