Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 29. Oktober 2024, 19:00-20:05 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Kürzungen beim Jobcenter und daraus folgende Auswirkungen auf den Stadtteil Oberbarmen/Wichlinghausen - mdl. Bericht Berichterstattung SKJ

  5. 5

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Maßnahmen zur Verbesserung der subjektiven und objektiven Sicherheit Am Diek / Vor der Beule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Antrag gemäß § 24 GO NRW: "Widerspruch" gegen die geplante Einrichtung der Fahrradstraße Luhnsstraße (beschlossen durch die Bezirksvertretung Oberbarmen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Verlegung der AWG-Entsorgungscontainer von der Straße Stahlsberg zur Märkischen Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 9

    Anträge

  10. 9.1

    Verwendung freier Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 9.2

    Verwendung der GFG- Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 10

    Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 12

    Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.