BV Vohwinkel
Mittwoch, 22. Mai 2024, 18:31-20:58 Uhr
Mensa Schulzentrum West, Nocken 6, 42329 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Vorstellung des Sanierungskonzepts für den Corneliuspark (Herr Richter, Ressort Grünflächen und Forsten)
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4
Planungsstand des Neubaus der Schwebebahnhalle Vohwinkel (Herr Dr.-Ing. Kindinger (Leitung Technik Verkehr) und Frau Langer (Projektleiterin), WSW mobil GmbH)
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5
Vorstellung Frau Brambora-Schulz (Geschäftsführerin der BUGA Wuppertal 2031 gGmbH)
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6
Vorstellung Frau Dr. Zeh (Beigeordnete für den Geschäftsbereich Personal, Digitalisierung und Wirtschaft)
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7
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße / Kaiserplatz - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Errichtung einer Carsharing-Station Goethestr.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Radabstellanlage Gottfried-Eschmann-Weg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Radabstellanlage Goetheplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung öffentlicher Parkfläche für außengastronomische Zwecke - Vohwinkeler Str. 3
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ Konzentrationsbereich Vohwinkel: Temporäre Möblierung und Begrünung der Kaiserstraße (Parklets)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Veloroute Düsseldorf - Kreis Mettmann - Wuppertal - Weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
17
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
18
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Anträge
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21.1
Maßnahmen gegen die Fütterung von Wildtauben - Antrag der CDU Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21.2
Ortstermin an der Corneliusschule - Mündlicher Antrag der CDU Fraktion
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22
Freie Mittel
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22.1
Antrag des Arbeitskreises Dasnöckel/ Höhe
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.